Der Regionale Begleitausschuss (RBA) hatte in seiner 3. Sitzung über insgesamt 15 kommunale Vorhaben zu entscheiden. In Schönbach tagte das Gremium erstmals unter Leitung seines Vorsitzenden Bernd Lange, Landrat des Landkreises Görlitz. Er hatte mit Jahresfrist den Staffelstab von Birgit Weber übernommen, da der Vorsitz in der Lausitz jährlich zwischen den Landkreisen Bautzen und Görlitz wechselt.
Von den vorgestellten Projekten wurden in der Kulturfabrik in Schönbach alle Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von etwa 71 Millionen Euro (Bundesmittel) positiv beschieden und priorisiert. Dabei lag der Fokus der Vorhaben einmal mehr auf den Bereichen der öffentlichen Daseinsfürsorge und der touristischen und wirtschaftsnahen Infrastruktur, um die Menschen in der Region halten, aber auch Zuzügler von der Lausitz überzeugen zu können.
Aus Hoyerswerda wurden vier Projekte positiv beschieden:
> Aufbau der Gesundheitsregion Lausitz – innovative Medizintechnik als Antriebsmotor
> Zentrum Bauen und Wohnen
> Erweiterung des ÖPNV-Angebotes der Stadt Hoyerswerda mittels Einsatz moderner Elektrobuss“
> Teilprojekt „Wirtschaftshof“ des Zookonzeptes
Bernd Lange: »Wir alle wissen, dass unsere Region vor einem enormen Umbruch steht und wir alles daran setzen müssen, den Fachkräftemangel in der Region zu stoppen bzw. ihn zu beseitigen. Dazu wollen wir als Region attraktive Anreize setzen und haben heute Vorhaben verabschiedet, die uns bei dieser gigantischen Aufgabe, die vor uns liegt, helfen werden.« Auch Unternehmen und Investoren sollen durch das Umsetzen der zahlreichen Vorhaben vom Ansiedeln in der Region überzeugt werden. »Wenn ein Unternehmer sieht, dass die Menschen sich in der Region wohlfühlen, hier gerne und gut leben können, dann ist das ein ganz entscheidender Faktor heutzutage in der Entscheidungsfindung bezüglich eines Firmensitzes. Der Lausitz ein zukunftsweisendes und modernes Gesicht zu geben, das hat enorme Bedeutung für den Strukturwandel in der Region und stand auch heute im Zentrum unserer Entscheidungen«, erklärt Lange.
Erste Projekte aus den vergangenen RBA-Sitzungen gehen in die Umsetzung
In einer mehrstündigen Sitzung tauschten sich die Mitglieder des RBA einerseits über neue Vorhaben aus, zogen aber auch eine erste kleine Bilanz zu den Vorhaben, über die in den ersten Sitzungen votiert worden war. Lange: »Ich kann versichern, dass alle Mitglieder des RBA sich intensiv und mit großem Einsatz der ihnen übertragenen Aufgabe widmen und durchaus auch mal Dinge kritisch hinterfragen. Ich nehme da enormes Engagement und Herzblut wahr. Uns allen liegen die Region und ihre Zukunft sehr am Herzen und wenn wir heute in Schönbach getagt haben, dann freut es uns natürlich, dass wir hier in einer Gemeinde zu Gast sein dürfen, die sich vergangene Woche über einen positiven Fördermittelbescheid freuen durfte. Die Sächsische Aufbaubank (SAB) hat Schönbach letzte Woche zum Ausbau des Radweges die beantragten Mittel zugesichert, sodass dem Tourismus in der Region wirklich Anschub geleistet werden kann. Dass Projekte, über die wir in den letzten Sitzungen beraten und entschieden haben, nun in die Umsetzung gehen können, sollte uns Mut machen und antreiben, den Prozess der Transformation weiterzugehen.«
Hintergrund:
Die 15 kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA in der Lausitz ist für den 2. November 2022 terminiert. Die durch die Landkreise vorgeprüften Projektvorschläge, die nach dem Wunsch des Projektträgers diesen 4. RBA erreichen sollen, mussten bis spätestens 6. Mai 2022 bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) eingereicht werden. Projektvorschläge der Landkreise, die durch die SAS in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen vorgeprüft werden müssen, mussten bis spätestens 1. April 2022 bei der SAS eingereicht werden. Projektvorschläge, die nach diesen Stichtagen bei der SAS eingehen, werden für die folgenden Sitzungen bearbeitet und qualifiziert.
Bernd Lange: »Es liegt noch jede Menge Arbeit vor uns, wenn wir den Strukturwandel zu einer Erfolgsgeschichte entwickeln wollen und natürlich werden wir auch mal Steine im Weg liegen haben, die es zu beseitigen gilt, um am Ende das Ziel zu erreichen. Aber ich bin fest davon überzeugt, dass die Lausitz das Zeug hat, im Herzen Europas eine wunderbare Rolle einnehmen zu können. Wenn ich sehe, mit welcher Kreativität und welchem Elan die Menschen hier zu Werke gehen, stimmt mich das optimistisch.«
Quelle: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1046324
Übersicht der SAS zu den positiv beschiedenen Projekten (PDF)