Am 4. September 2023 fand im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin ein bedeutendes Treffen statt, bei dem zehn Vertreter des kommunalen Bündnisses LAUSITZRUNDE von Bundesminister Dr. Robert Habeck empfangen wurden.
Während des Gesprächs wurden verschiedene Themen diskutiert, darunter die finanzielle Unterstützung für die Bildungsinfrastruktur in der Region und die „kommunale Wärmeplanung“. Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär, bot seine Hilfe bei der Beschaffung von Fördermitteln und der Förderung erneuerbarer Energien an und akzeptierte eine Einladung, die Lausitz noch in diesem Jahr zu besuchen.
Die Dringlichkeit der Wasserproblematik, insbesondere des zukünftigen Wasserhaushalts der Spree, wurde betont, obwohl dies nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundeswirtschaftsministers fällt.
Dr. Habeck betonte, dass es keinen Druck gebe, vorzeitig aus der Braunkohle in der Lausitz auszusteigen, und erklärte, dass die Lausitz die Chance habe, zu einem europäischen Modellprojekt für Strukturwandel zu werden.
Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh zeigte sich erfreut über die Unterstützung des Bundeswirtschaftsministeriums bei der kommunalen Wärmeplanung und die Bereitschaft zur weiteren Zusammenarbeit.
Hintergrund: Die LAUSITZRUNDE ist ein überparteiliches Bündnis in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz, bestehend aus 56 gewählten Bürgervertretern, das sich für den Strukturwandel in der Region einsetzt.
