11 Strukturwandelprojekte positiv beschieden

Der Regionale Begleitausschuss (RBA) hatte in seiner 6. Sitzung am 15. November über insgesamt zwölf kommunale Vorhaben zu entscheiden. In Cunewalde traf sich das Gremium und befasste sich mit Vorhaben aus den Bereichen Daseinsfürsorge, wirtschaftsnahe Infrastruktur und Tourismus. Elf Vorhaben wurden positiv beschieden.

„Zentral am heutigen Tage waren drei Projekte zu Vorhaben des Trinkwasserverbundes, über welche der Begleitausschuss zu befinden hatte. Dies unterstreicht die Bedeutung dieser grundlegenden Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Strukturentwicklung der Lausitz“, erklärt Frau Dr. Romy Reinisch, Vorsitzende des RBA und fügt an „…Die Thematik Wasser begleitet uns in der Lausitz bereits seit geraumer Zeit. Mit den heute positiv votierten Vorhaben verleihen wir mit Weitblick einem essentiellen Entwicklungsanspruch unserer Region den maßgeblichen Anschub. Das werte ich als großen Erfolg bei der Bewältigung, der in unserer Region sehr komplex anstehenden Herausforderungen.“

Insgesamt votierte das Gremium bei elf der zwölf Vorhaben positiv, ein Projekt wurde zur Nachqualifizierung zurückgewiesen. Das Gesamtvolumen der bestätigten elf Vorhaben beläuft sich auf 63,7 Millionen Euro (Bundesmittel). Dr. Reinisch: „Die Qualität aller Projektvorschläge war sehr hoch und dies unabhängig davon, auf welchen unserer Entwicklungsschwerpunkte sie am Ende auch abzielen. Schließlich ist die Entwicklung der Lausitz im Herzen Europas zu einer attraktiven und zukunftsfähigen Region unser aller Ziel. Weg von der Braunkohle, hin zu modernen und zukunftsweisenden Strukturen. Dazu braucht es all diese guten kommunalen Beiträge.“

Das sind die 11 Projekte

• Industriepark Straßgräbchen
• ZukunftsStation Weißwasser
• Trinkwasserverbundsystem Lausitzer Revier (Maßnahmen 03-02 sowie 03-07)
• Modernisierung Fernleitung und Bauwerke Innerer Ring, Bauabschnitt 1
• Neubau DE Lauta mit Reinwasserbehälter zur Kapazitätserhöhung Innerer Ring
• Gutsspeicher Umweltbibliothek
• Innovatives Mobilitätszentrum Niesky
• AnkerGlasZentrum Bernsdorf
• Inklusionseinrichtung Kita „Landforscher“ in Quatitz
• Touristische Entwicklung Hüttermühle Radeberg
• Erweiterung der Waldbühne Jonsdorf

Hintergrund:
Die kommunalen Vorhaben, über die heute im RBA diskutiert und votiert wurde, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat die Aufgabe, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA befürworteten Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachsen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA im Lausitzer Revier ist für den 5. Juni 2024 im Landkreis Görlitz geplant.

Quelle: https://sas-sachsen.de/5-rba-in-der-lausitz-5-projekte-bestaetigt/

Übersicht der SAS zu den positiv beschiedenen Projekten (PDF)